Nutzungsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Teil A – Nutzungsbedingungen

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Anbieter von Artifacture ist die Dinexis GmbH, Am Schwimmbad 18, 69168 Wiesloch, Deutschland (nachfolgend „wir“ oder „Anbieter“). Die weiteren Anbieterangaben, insbesondere Registereintrag, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Vertretungsberechtigung, stehen im Impressum und sind Bestandteil dieser Bedingungen.

(2) Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Anwendung Artifacture einschließlich aller zugehörigen Websites, Schnittstellen und Nebenleistungen.

(3) Es gilt ein Regelwerk für alle Kunden — für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ebenso wie für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Wo das Verbraucherrecht strengere Anforderungen stellt, gelten diese für alle Kunden. Ausgenommen davon sind Regelungen, die ihrer Natur nach nur Verbraucher betreffen können; das ist ausdrücklich Teil B (Widerrufsrecht) und die Gerichtsstandsvereinbarung in § 15 Abs. 2.

(4) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Artifacture ist eine über das Internet bereitgestellte Anwendung (Software as a Service) zur Planung, Spezifikation und Nachverfolgung von Arbeit. Sie umfasst insbesondere Arbeitsbereiche und Projekte, ein Board mit Items und Arbeitsabläufen, Kommentare und Verknüpfungen, das Hochladen von Dateien und Gesprächstranskripten, eine semantische Suche sowie KI-gestützte Funktionen nach § 9.

(2) Wir schulden die Bereitstellung der Anwendung in ihrer jeweils aktuellen Fassung, nicht die Herstellung eines bestimmten Arbeitsergebnisses. Der Funktionsumfang wird fortlaufend weiterentwickelt. Änderungen, die den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang nicht wesentlich einschränken, sind zulässig.

(3) Eine Installation beim Kunden, ein Betrieb in dessen eigener Umgebung sowie die Überlassung des Quellcodes sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags, Zugang

(1) Die Darstellung der Anwendung auf unseren Seiten ist kein bindendes Angebot. Mit der Registrierung beziehungsweise mit dem Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs geben Sie ein Angebot ab; der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung oder mit der Freischaltung des Zugangs zustande.

(2) Mit dem Vertragsschluss werden diese Bedingungen in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung angenommen. Wir halten fest, welcher Arbeitsbereich wann welcher Fassung zugestimmt hat. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag wird hierdurch nicht geschlossen; für ihn gilt § 14.

(3) Vertragspartner ist der Inhaber des Arbeitsbereichs. Nutzen mehrere Personen denselben Arbeitsbereich, handelt der Inhaber für alle Mitglieder und steht für die Einhaltung dieser Bedingungen durch sie ein.

(4) Die Anmeldung erfolgt über einen Identitätsdienst. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung ist uns unverzüglich Mitteilung zu machen.

§ 4 Kostenloser Zugang

(1) Der kostenlose Zugang ist auf 30 Tage ab Freischaltung befristet und erfordert keine Zahlungsdaten. Er dient der Erprobung; ein Anspruch auf Verfügbarkeit, Unterstützung oder Erhalt der eingestellten Daten besteht insoweit nicht.

(2) Wird der Zugang nach Ablauf nicht in einen kostenpflichtigen Tarif überführt, endet er ohne Kündigung. Für die eingestellten Daten gilt § 11.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise des bei Vertragsschluss gewählten Tarifs. Die jeweils geltenden Tarife und Beträge stehen in der Preisübersicht; sie sind Bestandteil dieser Bedingungen.

(2) Alle Preisangaben gegenüber Verbrauchern verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern gelten die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(3) Das Entgelt ist im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode fällig; Abrechnungsperiode ist wahlweise der Monat oder das Jahr. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den in der Datenschutzerklärung genannten Zahlungsdienstleister. Welche Zahlungsarten zur Verfügung stehen, wird im Bestellvorgang angezeigt. Rechnungen und Zahlungsmittel verwaltet der Kunde über das dort bereitgestellte Kundenportal.

(4) Preisänderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Sie gelten ab der nächsten Abrechnungsperiode. Widersprechen Sie nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Im Fall des Widerspruchs können beide Seiten zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

(5) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugang nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfrist zu sperren. Die Sperre lässt den Zahlungsanspruch unberührt. Gesetzliche Verzugsansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit.

(2) Beide Seiten können jederzeit zum Ende der laufenden, bereits bezahlten Abrechnungsperiode kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform; eine Kündigung über die dafür vorgesehene Funktion in der Anwendung genügt.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen § 8 sowie bei Zahlungsverzug über zwei Abrechnungsperioden.

(4) Bereits gezahlte Entgelte für die laufende Abrechnungsperiode werden nicht anteilig erstattet, es sei denn, die Kündigung beruht auf einem von uns zu vertretenden Umstand.

§ 7 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Wir sagen eine Verfügbarkeit der Anwendung von 99,9 % im Monatsmittel zu, gemessen am Übergabepunkt zum Internet.

(2) Nicht in die Verfügbarkeit eingerechnet werden angekündigte Wartungsfenster sowie Ausfälle, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen — insbesondere Störungen des Internets, höhere Gewalt und Ausfälle von Vorleistern. Wartungsarbeiten kündigen wir vorab an und legen sie nach Möglichkeit in nachfrageschwache Zeiten.

(3) Ein pauschaler Anspruch auf Gutschriften oder Vertragsstrafen bei Unterschreiten des Wertes nach Absatz 1 besteht nicht. Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere Minderung, Kündigung aus wichtigem Grund und Schadensersatz nach § 12, bleiben unberührt.

§ 8 Pflichten und Verantwortung des Kunden

(1) Für die Inhalte, die in einem Arbeitsbereich eingestellt werden, ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt sicher, dass er zur Einstellung und Verarbeitung berechtigt ist und dass keine Rechte Dritter verletzt werden.

(2) Beim Hochladen von Gesprächstranskripten ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die Aufzeichnung zulässig war und die Gesprächsbeteiligten informiert wurden oder eingewilligt haben.

(3) Der Kunde stellt keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO und keine Daten über strafrechtliche Verurteilungen im Sinne von Art. 10 DSGVO ein. Die Anwendung ist für solche Daten nicht ausgelegt.

(4) Zugangsdaten, Schlüssel und sonstige Geheimnisse gehören nicht in Item-Texte, Kommentare oder Transkripte. Solche Inhalte werden für die semantische Suche zusätzlich im Klartext gespeichert und an Dienstleister übermittelt; welche das sind, steht in der Datenschutzerklärung.

(5) Untersagt sind insbesondere: das Umgehen von Zugangs- und Mandantengrenzen, das automatisierte Auslesen über das für die vertragsgemäße Nutzung erforderliche Maß hinaus, Maßnahmen, die die Verfügbarkeit für andere Kunden beeinträchtigen, sowie das Einstellen rechtswidriger Inhalte.

(6) Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihm zu vertretenden Verletzung der Absätze 1 bis 5 beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Ein Verschulden unsererseits ist anzurechnen.

§ 9 KI-gestützte Funktionen

(1) Artifacture erzeugt mit Hilfe von Sprachmodellen Vorschläge, Spezifikationen, Zusammenfassungen und Entwürfe. Zu welchen Dienstleistern dabei Inhalte übermittelt werden, steht in der Datenschutzerklärung.

(2) Diese Ergebnisse sind Entwürfe. Sie können unvollständig oder unzutreffend sein. Wir sagen weder inhaltliche Richtigkeit noch Eignung für einen bestimmten Zweck noch Reproduzierbarkeit gleicher Eingaben zu. Vor jeder Verwendung ist eine Prüfung durch den Kunden erforderlich.

(3) Eine automatisierte Entscheidung im Sinne von Art. 22 DSGVO findet nicht statt; über die Verwendung der Ergebnisse entscheiden ausschließlich Menschen.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Wir räumen dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Anwendung im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Weitergehende Rechte an der Software werden nicht eingeräumt.

(2) An den Inhalten, die der Kunde einstellt, erwerben wir keine Rechte. Wir nutzen sie ausschließlich, um die vertraglich geschuldeten Leistungen zu erbringen, und weisungsgebunden nach § 14.

(3) An den Ergebnissen, die die Anwendung für den Kunden erzeugt — insbesondere Spezifikationen, Zusammenfassungen und Entwürfe nach § 9 —, stehen dem Kunden im Verhältnis zu uns sämtliche Rechte zu, soweit an solchen Ergebnissen Rechte bestehen können. Wir behalten uns daran keine Rechte vor und nutzen sie nicht für eigene Zwecke. Erzeugnisse, die der Kunde mit eigenen Werkzeugen außerhalb der Anwendung herstellt — insbesondere Quelltext —, sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.

§ 11 Aufbewahrung und Löschung

(1) Es gilt eine Regel für alle Daten eines Arbeitsbereichs: Sie bestehen, solange der Arbeitsbereich besteht. Endet der Arbeitsbereich — durch Kündigung oder durch Ablauf des kostenlosen Zugangs —, werden die Daten 90 Tage danach gelöscht.

(2) Die 90 Tage sind das Fenster, in dem eine Wiederaufnahme ohne Datenverlust möglich bleibt. Innerhalb dieser Frist kann der Kunde die Herausgabe seiner Daten verlangen; nach Ablauf ist eine Wiederherstellung nicht mehr möglich.

(3) Ausgenommen sind Rechnungsunterlagen und sonstige Unterlagen, für die gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen (insbesondere §§ 147 AO, 257 HGB). Diese Pflichten gehen der Regel nach Absatz 1 vor. Ebenfalls ausgenommen ist der Nachweis darüber, wer wann welcher Fassung dieser Bedingungen zugestimmt hat; ohne ihn ließe sich der Bestand des Vertrags nicht belegen.

(4) Löscht der Kunde einzelne Inhalte selbst, werden die daraus abgeleiteten Textabschnitte und Suchvektoren mit ihnen entfernt.

(5) Heutiger Stand: Eine Selbstbedienungsfunktion für Datenexport und Kontolöschung gibt es in der Anwendung noch nicht. Beides erfüllen wir auf Anforderung an [email protected]. Die Ansprüche nach Absatz 2 bestehen davon unabhängig; nur der Weg führt derzeit über uns.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Absätze 1 und 2 gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, in dem er auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten durch den Kunden eingetreten wäre.

(5) Die Haftung für Ergebnisse KI-gestützter Funktionen richtet sich nach § 9 Abs. 2 und den vorstehenden Absätzen. Die Rechte an diesen Ergebnissen regelt § 10 Abs. 3.

§ 13 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Wir können diese Bedingungen ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, veränderte technische Rahmenbedingungen oder eine geänderte Leistung erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Im Fall des Widerspruchs können beide Seiten zum Wirksamwerden der Änderung kündigen. Für Änderungen bei den Dienstleistern, die Daten in unserem Auftrag verarbeiten, gilt vorrangig § 14 Abs. 4.

§ 14 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Inhalte, die der Kunde in seinen Arbeitsbereich einstellt, verarbeiten wir ausschließlich weisungsgebunden für ihn. Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist insoweit der Kunde, nicht wir. Für Registrierung, Anmeldung, Abrechnung sowie Betrieb und Fehlersuche sind wir selbst Verantwortlicher. Welche Daten wir zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Dienstleister daran beteiligt sind, steht in der Datenschutzerklärung.

(2) Einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO stellen wir auf Anfrage individuell bereit. Die Anfrage ist in Textform an [email protected] zu richten. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag ist nicht Bestandteil dieser Bedingungen und kommt nicht durch deren Annahme zustande; er wird gesondert geschlossen.

(3) Die Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO und die Liste der Unterauftragsverarbeiter sind Bestandteil des Auftragsverarbeitungsvertrags nach Absatz 2 und werden mit ihm bereitgestellt. Welche Dienstleister eingesetzt werden, nennt unabhängig davon die Datenschutzerklärung.

(4) Nehmen wir einen Dienstleister hinzu, der personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeitet, oder ersetzen wir einen solchen, teilen wir das mindestens vier Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit. Der Kunde kann innerhalb der Frist aus wichtigem, im Datenschutz liegenden Grund in Textform widersprechen. Lässt sich der Einwand nicht ausräumen, kann er den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung außerordentlich kündigen. Ein Anspruch, die Leistung ohne den betreffenden Dienstleister zu erhalten, besteht nicht.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz nicht entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Dinexis GmbH. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

(4) Erklärungen im Rahmen dieses Vertrags bedürfen der Textform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. E-Mail an [email protected] genügt.

(5) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Teil B – Widerrufsbelehrung

Diese Belehrung gilt für Verbraucher, also für jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmern steht ein Widerrufsrecht nicht zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Dinexis GmbH
Am Schwimmbad 18
69168 Wiesloch
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 6222 948 2449

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiger Beginn und Erlöschen des Widerrufsrechts

Die Anwendung wird auf Wunsch sofort bereitgestellt. Vor dem Beginn holen wir dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung ein. Diese Zustimmung wird gesondert erklärt — sie ist nicht Teil der allgemeinen Annahme dieser Bedingungen — und wir halten sie fest.

Bei der Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags zur Verfügung gestellt haben (§ 356 Abs. 5 BGB).

Erteilen Sie diese Zustimmung nicht, bleibt Ihr Widerrufsrecht für die volle Dauer von vierzehn Tagen bestehen; die Bereitstellung beginnt dann erst nach Ablauf der Frist.

Muster-Widerrufsformular